„Ach­te auf Dei­nen Kör­per,

es gibt ihn nur ein mal!“


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in Braunschweig!

Wir hal­ten stän­dig ak­tu­el­le und nütz­li­che Tipps und In­for­ma­tio­nen für Sie be­reit und ste­hen Ih­nen in al­len Fra­gen rund um die The­men Ge­sund­heit, Wohl­be­fin­den und Pfle­ge kom­pe­tent zur Sei­te. Vor Ort so­wie hier im In­ter­net!

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Fragen zu Corona

 

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Prüf-Service
 

 

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Pfle­ge­hilfs­mit­tel


Sie sind pfle­ge­be­dürf­tig oder küm­mern sich um ei­nen pfle­ge­be­dürf­ti­gen An­ge­hö­ri­gen? Spre­chen Sie uns an – wir un­ter­stüt­zen Sie mit Be­ra­tung bei der häus­li­chen Kran­ken­pfle­ge und ste­hen Ih­nen in Sa­chen Pfle­ge­hilfs­mit­tel gern zur Sei­te.

Ausmessung


Bei müden und schweren Beinen, Krampfadern und Thrombose sorgen Kompressionsstrümpfe für Linderung. Sie entlasten die Beine, schonen und stützen die Gelenke. Lassen Sie sich dazu von uns individuell beraten. Wir versorgen Sie mit Kompressionsstrümpfen, auch nach Maß.

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Zahlt Kasse einfache Pflegeleistungen in Wohngruppe?




Die Gabe von Medikamenten gehört zu den einfachsten Leistungen häuslicher Krankenpflege. Foto: Caroline Seidel/dpa-tmn - (c)dpa-infocom GmbH

München (dpa/tmn) - Bewohner von ambulanten Senioren- und Demenzwohngruppen haben gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Doch schließt das Maßnahmen der einfachsten Pflege ein, wie das Messen des Blutzuckers oder das Anziehen von Kompressionsstrümpfen, das theoretisch auch medizinische Laien leisten können?


Ja, lautet die Antwort - vorausgesetzt, eine ärztliche Verordnung liegt vor und die einzelnen Leistungen zählen nicht zum Umfang des abgeschlossenen Betreuungsvertrages. Auf entsprechende Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts (Az.: L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19) weist die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.


Keine Fachkunde erforderlich


In den Fällen hatte eine Krankenkasse Seniorinnen, die in Demenz- oder Senioren-Wohngemeinschaften lebten, die Übernahme von Leistungen der häuslichen Krankenpflege wie die Gabe von Medikamenten oder Blutzuckermessungen trotz ärztlicher Verordnung verweigert.


Für diese Maßnahmen sei keine medizinische oder pflegerische Fachkunde erforderlich, argumentierte die Kasse. Deshalb könnten die Leistungen unentgeltlich von anderen Personen durchgeführt werden, die sich in der WG um die Betreuung der Bewohner kümmern.


Inhalt des Betreuungsvertrags ist maßgeblich


Dagegen klagten drei betroffene Frauen. Das Sozialgericht Landshut hatte ihnen in drei Musterverfahren Recht gegeben. Die Entscheidungen wurden dem DAV zufolge vom Landessozialgericht in München bestätigt.


In den Fällen umfasste der Betreuungsvertrag nur Leistungen der psychosozialen Betreuung und Begleitung. Das Landessozialgericht stellte klar, dass sich daraus keine Ansprüche auf einfache Pflegetätigkeiten ableiten ließen.


Bundessozialgericht weist Revision zurück


Gegen eines der Urteile des Landessozialgerichts hatte die Kasse Revision vorm Bundessozialgericht in Kassel eingelegt - vergebens. Die Revision sei erfolglos, verkündete das Gericht jüngst (Az.: B 3 KR 14/19 R). Damit ist dieses Urteil laut DAV rechtskräftig.


Ambulante Leistungen der Behandlungssicherungspflege müssten die Krankenkassen über den Haushalt der Versicherten und ihrer Familie hinaus an jedem Ort erbringen, der dazu geeignet sei, so das Bundessozialgericht. Dazu gehören auch Wohngruppen.


© dpa-infocom, dpa:210504-99-464069/3



Autor: Caroline Seidel - 04.05.2021